Fahrverbote für Diesel: Wir müssen leider draußen bleiben?

Diesel-Urteil – darauf müssen sich Autofahrer einstellen

Am 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass deutsche Städte als eine Art letztes Mittel zur Luftreinhaltung Fahrverbote verhängen können – auch ohne bundesweit einheitliche Plaketten-Regelung. Das Gericht begründete dies mit einem Vorrang des Europarechts. Kommunen dürfen nun also mit Fahrverboten planen, um die Dauer der Überschreitungen des Grenzwerts (40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel) so kurz wie möglich zu halten.

Fahrverbote für Diesel zur Luftreinhaltung

sind womöglich nur der Anfang. Einzig Fahrer von Elektro- und Hybrid-Autos haben Planungssicherheit.

Pro und Contra Fahrverbote

Auf der Pro-Seite steht eindeutig der Gesundheitsschutz. Fahrverbote sind sozusagen das letzte Mittel, um die gesundheitliche Belastung durch Stickoxide zu reduzieren. Vor allem Menschen mit Asthma, Kleinkinder und ältere Stadtbewohner profitieren davon. Auf der Contra-Seite steht der Eingriff in das Eigentum der Bürger. Fahrverbote können zu starken Wertverlusten bei Dieselautos führen. Außerdem galt bislang der Diesel als wichtiger Faktor, um das für die Klimaerwärmung verantwortlich geltende CO2 zu reduzieren. Wenn nun mehr Autofahrer auf Benziner umsteigen, die mehr CO2 ausstoßen, sehen manche die Klimaziele in Gefahr.

Wann und wo kommen Fahrverbote?

Diese Frage lässt sich seriös noch nicht beantworten. Nur eines ist klar: Die Fahrverbote kommen nicht über Nacht. Denn die bislang dafür zuständigen Bundesländer müssen eine solche Maßnahme erst in ihre Luftreinhaltepläne einfügen. Hamburg ist damit am weitesten fortgeschritten. Die Hansestadt plant, von April an für zwei Straßenzüge (Max-Brauer-Allee und Teile der Stresemannallee) Durchfahrtsbeschränkungen. Da der Druck auch in anderen deutschen Städten gewaltig ist, den seit 2010 geltenden Grenzwert einzuhalten, kann es jetzt auch anderswo schnell gehen: Allein in NRW überschreiten elf Städte im Jahresmittel den Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Akut von Fahrverboten bedroht sind in NRW zum Beispiel Köln und Düsseldorf, gefährdet sind Oberhausen, Gelsenkirchen, Dortmund, Hagen, Wuppertal, Leverkusen und Aachen, leicht gefährdet Essen und Solingen.

Wer ist von Fahrverboten betroffen?

Diesel-Autos werden von Fahrverboten als Erste betroffen sein, da sie bei Weitem mehr Stickstoffdioxid ausstoßen als Benziner. Das Bundesverwaltungsgericht hat aber die Verhältnismäßigkeit betont und für den für Stuttgart geltenden Luftreinhalteplan eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten angemahnt. Dieses Modell könnte für andere Städte eine Blaupause sein: Dann würden Fahrverbote zuerst für Diesel-Autos mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 gelten. Modelle, die der Norm Euro 5 entsprechen, bekämen noch eine Übergangsfrist bis September 2019 zugestanden. Und Euro 6-Diesel wären von Fahrverboten verschont. 

Allerdings wird Letzteres in der Öffentlichkeit auch immer wieder in Frage gestellt. Nur die momentan neueste Schadstoffklasse Euro 6d-TEMP oder Euro 6d sei sicher. Und in Stuttgart könnten auch Benziner der Schadstoffklassen Euro 1 und 2 von Fahrverboten betroffen sein. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist daher eigentlich kein ausschließliches Diesel-Urteil. Es schafft vielmehr den Rechtsraum für Länder und Städte, Fahrverbote zu erlassen, um die Luft reinzuhalten. Neben Stickstoffdioxid gibt es andere Belastungen, zum Beispiel Feinstaub.

Wie können Städte Fahrverbote noch verhindern?

Ballungsräume wie Stuttgart, München, Düsseldorf oder Köln haben nur geringe Chancen, ohne Fahrverbote den Grenzwert von Stickstoffdioxid einzuhalten. Es bleibt abzuwarten, ob Überlegungen wie Fahrverbote an Wochenenden für alle Verbrennerfahrzeuge oder die Einführung einer städtischen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 oder 40 Stundenkilometer Alternativen dazu sein können. Städte, die nur eine geringe Überschreitung der Grenzwerte aufweisen, könnten gegebenenfalls durch schnell zu realisierende Maßnahmen – beispielsweise die Nachrüstung von Diesel-Bussen mit SCR-Katalysatoren und eine Elektrifizierung der Lieferfahrzeuge, Taxi- oder Busflotten – die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen und damit Fahrverbote vermeiden. Zur Umsetzung solcher Maßnahmen hat die Bundesregierung ein Förderprogramm im Umfang von einer Milliarde Euro aufgelegt.

Wie kann der Einzelne dauerhaft Fahrverbote vermeiden?

Das Auto ist für viele die zweitgrößte Investition im Leben – nach Kauf eines Hauses oder einer Wohnung. Durchschnittlich ist ein Auto in Deutschland 9,4 Jahre alt (Stichtag: 1. Januar 2018; Quelle: Kraftfahrt-Bundesamt). Umso wichtiger ist es, darauf vertrauen zu dürfen, auch in einigen Jahren das Fahrzeug noch uneingeschränkt nutzen zu dürfen. Und da liegt das momentane Problem: Zurzeit gibt es in dieser Frage keine rechtsverbindliche Zusicherung. Wer also jetzt ein Fahrzeug mit Zukunftsperspektive kaufen will, sollte den Umstieg auf Elektro erwägen.

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Elektroautos: Werden sie sich durchsetzen?

Die Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts sprechen eine deutliche Sprache: Der Bestand an Elektroautos stieg 2017 um 58,3 Prozent. Im selben Zeitraum legte der Bestand an Hybrid-Pkw um 43,1 Prozent zu. Der darin enthaltene Anteil der Plug-in-Hybride stieg um 111,8 Prozent. Hybrid-Pkw kombinieren Verbrennungs- und Elektromotoren, Plug-in-Hybride können mit ihren extern aufladbaren Akkus sogar kleinere Strecken rein elektrisch zurücklegen. Das bedeutet: Die Elektrifizierung der Mobilität nimmt gerade an Fahrt auf. Immer mehr Verbrennungsmotoren werden elektrisch aufgerüstet. Dabei wird diese Technik aber im besten Fall eine Art Brücke zum vollelektrischen Pkw sein. Denn: Langfristig gehört die Zukunft dem Elektromotor.

Umstieg auf Elektro: Lohnt sich das jetzt schon?

Ob sich ein Umstieg auf Elektro jetzt schon lohnt, kommt auf die jeweiligen Bedürfnisse an. Autofahrer, die von Stadt- bis Urlaubsfahrten alles Möglichkeiten haben möchten, sollten sich die Plug-in-Hybrid-Varianten der Hersteller anschauen. Sie sind sozusagen der Umstieg auf Elektro „light“. Sie haben genügend Reichweite, unterliegen keinen Fahrverboten und werden sogar staatlich gefördert.

Haushalte, die auf zwei Autos angewiesen sind, könnten sich überlegen, ob ein Elektroflitzer den Zweitwagen ersetzen kann. Voll alltagstauglich sind die am Markt angebotenen E-Autos durchaus. Und bequem: Denn mit der NEW-Wallbox, der Ladestation für daheim oder am Arbeitsplatz, hat man die eigene Tankstelle an der Garagenwand. Nicht zu vergessen die staatliche Förderung: Seit Mai 2016 erhalten Käufer von rein batteriebetriebenen Fahrzeugen einen Zuschuss von 4.000 Euro vom Staat.

Die Investition in ein Elektroauto zahlt sich in jedem Fall langfristig aus. Denn bei Betriebs- und Wartungskosten ist das Elektroauto im Vorteil. Kein Ölwechsel mehr, viel weniger Verschleißteile und gegenüber den steigenden Spritpreisen lädt man kostengünstig an der heimischen Wallbox mit besonderen Stromtarifen für Elektroautos – zum Beispiel mit dem Autostrom-Tarif e-mobility@home von der NEW Energie.